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Samstag, 22. März 2025

# 470 - Ein Szenario: Wenn Russland gewinnt

Was passiert, Wenn Russland gewinnt? Diese Frage
steht seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 im Raum. Der renommierte Politikwissenschaftler und Militärexperte Carlo Masala hat in seinem neuesten Buch ein Szenario entworfen, wie sich die globale und europäische Sicherheitsarchitektur in diesem Fall in den nächsten Jahren entwickeln könnte. Als Sieg gilt für ihn auch, dass Russland das derzeit von ihm besetzte Gebiet nicht zurückgeben muss.

Fiktion auf der Grundlage von Wissenschaft und fortgeschriebenen Entwicklungen

Masalas Szenario setzt im März 2025 ein. Die Unterstützung, um die der ukrainische Präsident Selenskyj dringend gebeten hat, bleibt aus. Der US-Präsident lässt nicht nur die Ukraine, sondern auch Europa sicherheitstechnisch fallen. Die europäischen Staaten sind nicht in der Lage, diesen Ausfall aufzufangen. Der Ukraine bleibt nur die Kapitulation und damit die Aufgabe von zwanzig Prozent ihres Staatsgebiets. Eine durch die Vereinten Nationen bereitgestellte Friedenstruppe soll den Waffenstillstand überwachen, jedoch nicht eventuelle Angriffe Russlands gegen die Ukraine abwehren.

Ende März 2028 dringen russische Brigaden in die estnische Stadt Narwa ein. Die dortige Bevölkerung ist zu 95 Prozent russischsprachig und hat seit Wochen gegen ihre sprachliche und kulturelle Benachteiligung durch die estnischen Behörden protestiert und den durch Desinformation gestreuten Gerüchten geglaubt, für die Regierung künftig nur noch Bürger zweiter Klasse zu sein. Die russischen Soldaten stoßen nicht auf Gegenwehr, die Stadt ist binnen weniger Stunden eingenommen. Dieser Erfolg war auch deshalb möglich, weil sich sowohl die estnische Regierung als auch die NATO von Truppenbewegungen fast 150 Kilometer entfernt haben ablenken lassen.

In derselben Nacht besetzen russische Soldaten, die zuvor per Fähre als Touristen getarnt angereist waren, die estnische Insel Hiiumaa. Die Gegenwehr der 12.000 dort lebenden Menschen ist gering.

Die Frage ist nun: Ist die russische Annexion einer Stadt mit etwa 56.000 Einwohnern sowie einer Insel in einem kleinen NATO-Mitgliedsland ein Anlass, um den Bündnisfall auszurufen? Von der Antwort hängt insbesondere die Zukunft Europas ab, und sie fällt innerhalb der EU sehr unterschiedlich aus.
In Masalas Szenario entscheidet sich binnen weniger Tage, welche Staaten die globale Vorherrschaft erringen werden.

Lesen?

Carlo Masala warnt eindringlich davor, Russland zu unterschätzen. Er hält militärische Aktionen, die die Reaktions- und Verteidigungsfähigkeit der NATO testen sollen, für realistisch und benennt deutlich die - nicht fiktionalen, sondern tatsächlichen - Fähigkeitslücken des Verteidigungsbündnisses. Seiner Einschätzung nach verfolgt Putin das Ziel, die europäische Sicherheitsarchitektur zu zerstören.

Donald Trump ist erst seit wenigen Wochen im Amt, als Masala noch an seinem Buch arbeitet. Er schreibt: "Mein Szenario beruht darauf, dass die USA der Ukraine die Unterstützung entziehen und sich in der Folge aus Europa weitgehend zurückziehen, um sich auf Asien zu konzentrieren." Es ist beklemmend, dass sich diese Einschätzung bereits bewahrheitet hat.

Hinter einem Szenario steht nicht nur die Frage "Was wäre, wenn?" Es dient auch dazu, Vorbereitungen zu treffen, um den Worst Case zu verhindern - denn genau das ist es, worum es in Wenn Russland gewinnt geht. Masala beschreibt Russlands militärische und zivile Zersetzungsstrategie und kritisiert den Umgang der Politik mit dem Kriegsgeschehen in der Ukraine. Dass, als ob das nicht schon reichen würde, den Politikern eine klare Strategie bislang fehlte und sich daran auch nach drei Jahren Kriegsdauer nichts geändert hat, verleitet nicht zu Optimismus. 

Masala empfiehlt die Priorisierung von Staatsaufgaben zugunsten von Verteidigungsausgaben sowie die klare Kommunikation der Regierungen mit ihren Wählerinnen und Wählern. Sein letzter Satz ist eine Mahnung: "Demokratische Gesellschaften sind durch hybride Kriegsführung bedroht und letzten Endes geht es um nicht weniger als um die Verteidigung der demokratischen Staatsform, oder pathetischer gesprochen, um die Art und Weise, wie wir leben und leben wollen."

Wenn Russland gewinnt ist im März 2025 im Verlag C. H. Beck erschienen und kostet als Broschurausgabe 15 Euro sowie als E-Book 10,99 Euro.



Sonntag, 6. August 2023

# 404 - Schockwellen - ein Sachbuch, das Zusammenhänge verständlich erklärt

Claudia Kemfert ist seit fast zwanzig Jahren
Abteilungsleiterin für die Bereiche Energie, Verkehr und Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und lehrt seit drei Jahren an der Leuphana Universität Lüneburg "Energiewirtschaft und Energiepolitik". In ihrem Buch Schockwellen analysiert sie, in welcher Situation sich Deutschland im Hinblick auf seine Energieversorgung befindet und wie das Land dorthin geraten ist.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine am 22. Februar 2022 war in vielerlei Hinsicht eine Zäsur, nicht nur, was die Energiepolitik und ihre frühere und zukünftige Ausrichtung betrifft. Wir erinnern uns: Plötzlich stand auch Laien vor Augen, welche Folgen die enge Anbindung Deutschlands an Russland hat, wenn es um die Versorgung mit Erdöl und Erdgas und damit auch um Strom geht. Schlagartig wurde vielen klar, dass das nicht hätte sein müssen, wenn sich die Politik schon Jahre zuvor deutlich mehr auf den Ausbau von erneuerbaren Energien konzentriert und sich von Russland abgenabelt hätte. Statt dessen wurden Projekte wie Nord Stream 1 und 2 durchgeführt und die Bindung noch verstärkt. Und das, obwohl es zahlreiche Hinweise darauf gegeben hat, dass Putin Rohstofflieferungen als probate Druckmittel ansieht, um seinen politischen Einfluss in der Welt zu mehren.

Die für die Nord Stream 1 und 2 verantwortlichen Regierungen unter Kanzler Schröder und Kanzlerin Merkel beklatschten die beiden auf eine Lebensdauer von 50 Jahren ausgelegten Anlagen, mit denen so viel Erdgas transportiert werden kann, dass damit eine vollständige Versorgung ganz Deutschlands erreicht werden könnte. Gleichzeitig versprach die damalige Bundeskanzlerin Merkel, Treibhausgasemissionen bis 2050 um bis zu 95 Prozent zu reduzieren. Klingt seltsam? Ist es auch.

Aber was nützt das Jammern um frühere Fehler? Wir leben im Hier und Jetzt und müssen geeignete Strategien einsetzen, um unsere Energie-Zukunft zu sichern. Das kann nur ohne Russland passieren. Mit dem Beginn des Angriffskriegs wurden mehrere Sanktionen gegen Russland eingeleitet, zu einem 100 %-igen Bruch kam es aber nicht: Zu groß waren die Ängste der Politik vor einer Rezession und sozialen Verwerfungen. 

Claudia Kemfert hält Kritikern, die der Meinung sind, dass ein Industrieland wie Deutschland nicht mit Wind und Sonne überleben kann, eine Antwort bereit: Ihr habt recht! Ergänzend zu Wind- und Solarenergie führt ein Strauß von Maßnahmen dazu, dass eine vollständige Versorgung mit erneuerbaren Energien erreicht werden kann. Dazu sind der politische Wille, Bürokratieabbau sowie die Re-Kommunalisierung der Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung nötig.

Lesen?

Schockwellen führt auch denjenigen, die sich bisher nicht oder kaum mit dem Thema Energieversorgung beschäftigt haben, vor Augen, wo die Probleme in der Vergangenheit lagen, die heutigen liegen sowie man ihnen wirksam begegnen kann. Man bekommt mit den von Kemfert vorgeschlagenen Maßnahmen eine grüne Energieversorgung, die nach ihren Ausführungen sogar den Charme hat, preisgünstiger als die heutige zu sein. Die Dringlichkeit zu handeln, macht der Untertitel deutlich: Letzte Chance für sichere Energien und Frieden. Lesen? Ja!

Schockwellen ist 2023 im Campus Verlag erschienen und kostet als gebundenes Buch 26 Euro sowie als E-Book 23,99 Euro.